KOMMENTAR NW vom 18.04.2013

von Karsten Schulz

Am Scheideweg

Zunächst starteten die Bürger mit viel Vorschusslorbeeren so nach dem Motto, dass sie ihre demokratischen Rechte wahrnehmen. In der Verwaltung ging es recht kooperativ zu, Versprechungen von beiden Seiten wurden in der Regel eingehalten, der Ton der politischen Auseinandersetzung war eher gemäßigt und noch auf Konsens ausgelegt. Doch nunmehr scheint die Initiative wieder einmal an einem Scheideweg zu stehen – Falken und Tauben kämpften miteinander und die Falken behielten die Oberhand. Wie ist es ansonsten zu erklären, dass in der jüngsten Presseerklärung behauptet wurde, dass Einblicke in Gutachten nur durch den Gang zum Verwaltungsgericht Minden erreicht worden seien. Dort ist jedenfalls nichts bekannt und die Verwaltung versteht die Welt nicht mehr, habe sie doch immer freiwillig – nach Anfragen der Initiative – den Blick in Gutachten ermöglicht. Vorgestern wurde im Vorfeld der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung von der Initiative zu einem Ortstermin mit Dr. Thomas Klüner von der Gemeinde-Unfall-Kasse eingeladen. Angeblich seien auch Vertreter der Stadt und der Politik eingeladen, deshalb sollte auch die Presse dazukommen. Doch die Stadt wusste nach NW-Informationen von nichts, lediglich von einem Vorab-Treffen mit Dr. Klüner, damit sich beide Seiten besser zur Sitzung vorbereiten könnten. Der Termin vor Ort musste kurzerhand abgesagt werden, weil sich der Gutachter nicht darauf einlassen wollte. Aufgrund solcher Vorkommnisse ist jetzt das Verhältnis zwischen Stadt und Initiative sowie Teilen der Politik zerrüttet, der Konsensweg wohl nicht mehr gangbar. Dies ist für die Sache nicht von Vorteil. Die Initiative sollte möglichst schnell wieder einen sachlichen Umgangston finden, ansonsten verspielt sie noch die letzten Reste von Verständnis.

Zur Erklärung der markierten Stellen lesen Sie bitte die Vereinbarung zwischen der Stadt Espelkamp und der Initiative im Downloadbereich !!! 

Wichtig ist hier der Punkt 5 der Vereinbarung !!!