Quelle: Focus Online

Siebeneinhalb Stunden haben SPD, Grüne und FDP in Düsseldorf ausgelotet, ob es genug Gemeinsamkeiten für eine Ampelkoalition gibt. Einen Durchbruch gab es nicht, es wird weiter verhandelt.

Stundenlang wurden die Chancen für eine Ampelkoalition ausgelotet
Die Beratungen sollen am Donnerstag fortgeführt werden, sagte Grüne-Fraktionschefin Sylvia Löhrmann am Dienstagabend nach Abschluss der ersten Runde in Düsseldorf. Der Ausgang sei weiter offen.
SPD-Landeschefin Hannelore Kraft sagte, die Sondierung habe sich „bisher schon gelohnt“. Ob dies für Koalitionsverhandlungen reiche, könne aber noch nicht gesagt werden. FDP-Landeschef Andreas Pinkwart lobte die sachliche und offene Atmosphäre des Gesprächs.

Rot-Grün und FDP lagen vor den Sondierungsgesprächen in zentralen Bereichen wie Finanzen und Wirtschaft weit auseinander. Außerdem wollen SPD und Grüne die Studiengebühren wieder abschaffen, die von der abgewählten CDU/FDP-Regierung eingeführt worden waren. „Wir haben auch über Studiengebühren geredet“, sagte Kraft. Einzelheiten nannte sie aber nicht. Löhrmann zufolge berieten die Delegationen über die Themenfelder Bildung und Arbeit sowie die Lage der Kommunen.

Vorerst letzte Möglichkeit

Nach dem Scheitern eines Sondierungsgesprächs zwischen SPD, Grünen und Linken sowie bisher ergebnislosen Beratungen der Sozialdemokraten mit der CDU gilt eine Ampel als vorläufig letzte Möglichkeit, eine Mehrheitsregierung in NRW zu bilden. Am Mittwoch kommt der Landtag im bevölkerungsreichsten Bundesland zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

Die schwarz-gelbe Koalition unter Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) bleibt vorerst geschäftsführend im Amt, obwohl sie bei der Wahl am 9. Mai ihre Mehrheit verloren hat. Bei der Landtagswahl war die CDU um mehr als zehn Punkte auf 34,6 Prozent der Stimmen abgesackt. Die SPD lag trotz Verlusten knapp dahinter mit 34,5 Prozent. CDU und SPD haben jeweils 67 Sitze im Landtag. Die Grünen verdoppelten sich fast auf 12,1 Prozent und stellen 23 Abgeordnete. Die FDP erhielt 6,7 Prozent (13 Sitze). Auf die Linke entfielen 5,6 Prozent der Stimmen (11 Sitze). Rot-Grün fehlt im Landtag ein Mandat für eine Mehrheit. Dafür sind 91 Mandate notwendig, eine Ampelkoalition käme auf 103 Sitze.