„Haben als Opposition einen schweren Stand“

Veröffentlicht am 20.02.2010 in Ortsverein

SPD-Ortsverein Espelkamp bestätigt Hartmut Stickan als Vorsitzenden / Fraktionschef legt Eckpunkte künftiger Ratsarbeit fest

NW vom 20.02.2010 von KARSTEN SCHULZ

Espelkamp.
„Sie können mir glauben: Wir bekommen die Informationen hier in Espelkamp aus der Verwaltung nur bröckchenweise. Auch als größte Oppositionspartei haben wir angesichts dieser satten CDU-Mehrheit einen schweren Stand.“ SPD-Fraktionschef Reinhard Hülsmann konnte während der Hauptversammlung des größten SPD-Ortsvereins innerhalb des Stadtverbandes nicht umhin, kurz und knapp die prekäre kommunalpolitische Situation seiner Partei im Espelkamper Rat darzustellen.

Dennoch versuche die neue Fraktion, die sich kürzlich während einer Klausurtagung in Bad Nenndorf zusammenraufte, mehrere zentrale Themen im Rat und auch außerhalb durchzusetzen „Daran wollen wir uns messen lassen“, sagte Hülsmann. Neben der Schulentwicklungsplanung (Sh. „Mal so gesehen“ ) seien dies vor allem die Entwicklung des Haushaltes, die Übernahme der Betriebsführung des Atolls und seiner Sauna von der Aquapark GmbH sowie die Entwicklung eines „Solar-Atlas“. „Wir haben uns vorgenommen, diese Themen auf die Tagesordnung zu bringen und durch verschiedene Aktionen immer wieder in Erinnerung bringen.“ Beim Haushalt, so machte er deutlich, würde er es als „offener und ehrlicher“ empfinden, wenn die Stadt in die Haushaltssicherung gehe und ein entsprechendes Konzept annehme. „Nur durch einen Trick, der im NKF durch die kaufmännische Buchführung möglich ist, konnte der Haushalt ausgeglichen werden.“ Dennoch bedeute das weitere Schuldenbelastung für die Stadt und einen „sehr Zukunfts belastenden Haushalt“. Auch in den darauffolgenden Jahren halte dieser Trend an. Trotz aller Sparvorbehalte müsse es möglich sein – darauf dränge die SPD – 2.500 Euro für die Hospiz-Initiative locker zu machen. Die SPD setzt sich ebenfalls für die Etablierung der Gesamtschule ein – mit welchem Modell auch immer. Ob es überhaupt zur Schließung einer Grundschule komme, hänge stark von den Landtagswahlen ab. Hülsmann: „Auf alle Fälle wird sich dann etwas ändern.“

Unzufrieden ist die SPD mit der Betriebsführung im Atoll. „Wir müssen im kommenden Jahr den Vertrag kündigen und die Anlage wieder in Eigenregie führen.“, so Hülsmann. Fast alle Vorgaben seien von der Aquapark nicht erfüllt worden, Einsparungen habe es ebenfalls nicht gegeben.

In Sachen Klimaschutz denken die Sozialdemokraten an die Einführung eines „Solar-Atlas“. Um was es sich da genau handelt, sollen sie in einer öffentlichen Veranstaltung allen Bürgern erläutern. Vorsitzender Hartmut Stickan freute sich darüber, dass der Ortsverein nunmehr 84 Mitglieder habe. Damit sei die SPD Espelkamp der sechstgrößte Ortsverein in OWL Außerdem sei die Partei 2010 60 Jahre in Espelkamp beheimatet. Grund genug, eine Jubiläumsveranstaltung mit Mitgliederehrungen vorzubereiten. Als Vorsitzender wiedergewählt wurde Hartmut Stickan, ihm zur Seite steht Claudia Strobel, die Axel Knizewski ablöst. Kassierer wird André Stargardt, Schriftführerin Karin Eichler.