WB vom 28.08.2014, von Felix Quebbemann

»Ich hätte mehr Anstand erwartet«

SPD-Stadtverbandsversammlung – Bölk wiedergewählt – 
Stargardt-Kritik im Fall Hülsmann

Schmalge/Espelkamp (WB). Mit mehr Zusammenhalt und einem geschlossenen Auftreten will die Espelkamper SPD in den kommenden Jahren die Gunst der Wähler gewinnen.

Dies jedenfalls betonte Jens Bölk, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes, während der Stadtverbandskonferenz am Dienstagabend im Schmalger Gasthaus Krug zum Grünen Kranze.
Wo sonst eigentlich immer die Wahlen im Vordergrund stehen, warteten viele Mitglieder auch auf neue Entwicklungen im Fall Hülsmann. Diese gab es zwar nicht zu verkünden. Doch ließ der stellvertretende Fraktionsvorsitzende André Stargardt, der den Fraktionsbericht in Vertretung des abwesenden Vorsitzenden Reinhard Bösch hielt, die vergangenen Wochen noch einmal Revue passieren

»Ich bedaure es sehr, wie es passiert ist«, gab Stargardt vor den mehr als 40 Mitgliedern zum Hülsmann-Austritt bekannt. Man könne sich hinstellen in der Partei, eine individuelle Meinung haben und diese auch vertreten. Aber wie Reinhard Hülsmann die Partei verlassen habe, sei »nicht pralle« gewesen.

Stargardt nannte in diesem Zusammenhang die Beispiele Andrea Klassen und Anita Brinkmann. Die seien in der Schuldiskussion anderer Meinung gewesen als ihre CDU-Fraktion und hätten sich bei der Kommunalwahl nicht mehr für die Partei aufstellen lassen. So etwas hätte er sich auch von Hülsmann gewünscht. Mit dem Mandat des Frotheimer Politikers hätte die SPD schließlich jeweils einen Sitz mehr in den Ausschüssen bekommen und zudem noch die Leitung eines weiteren Ausschusses erhalten.

»Die Wähler wollten eine stärkere SPD und die Wähler haben gesagt: ›Wir wollen die Unabhängigen nicht mehr.‹« Der Beitritt Hülsmanns zu den Unabhängigen führte zum Verlust eines SPD-Sitzes. Der ging an die Unabhängigen. »Das kann nicht sein«, ärgerte sich Stargardt. »Ich hätte von Reinhard Hülsmann mehr Anstand erwartet.«

Diese Entwicklung aber, so Stargardt, habe die Sozialdemokraten in Espelkamp zusammengeschweißt. Und er betonte mit Nachdruck, dass die SPD bis zum Klageweg gehen werde, um den Sachverhalt des Parteiaustritts klären zu lassen. »Das sind wir unseren Mitgliedern schuldig und den Wählern schon lange.«

Jens Bölk fügte an, dass er sich von Hülsmann im Vorfeld der Wahl die Äußerung gewünscht hätte. »Ich trete nicht mehr an.« Das sei der schönere und moralisch bessere Weg gewesen. Heinrich Brammeier, ein langjähriger politischer Weggefährte von Reinhard Hülsmann zeigte sich in einem kurzen Statement »menschlich sehr enttäuscht« von dem Schritt des ehemaligen SPD-Politikers aus Frotheim.

Die SPD-Stadtverbandskonferenz wählte aber auch. Und dabei wurde der alte Vorsitzende Jens Bölk mit 38 Ja-Stimmen bei zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen in seinem Amt bestätigt. Seine Stellvertreter sind Claudia Strobel (31 Ja-Stimmen bei 6 Nein-Stimmen) und Hartmut Stickan (32 Ja, 6 Nein). Schriftführerin ist Petra Kaiser (39 Ja-Stimmen). Zum Kassierer wurde der jüngste Teilnehmer der Versammlung, Dominik Noch, gewählt (39). Die sieben Beisitzer sind Manfred Brand (36 Ja-Stimmen), Hans Dyck (33), Kerstin Elzemann (33), Armin Jungbluth (33), Martin Lückermann (31), Matthias Schekelmann (32) und André Stargardt (29).

André Stargardt gab zudem bekannt, dass der Unterbezirk neue stellvertretende Vorsitzende benötige. Aus den Reihen der Espelkamper SPD schlug er hierfür den Bundestagsabgeordneten Achim Post vor, der dieses Amt auch übernehmen wolle. Dies habe Stargardt im Gespräch mit Post erfahren. Der Vorschlag wurde einstimmig von der Versammlung angenommen. Post soll Nachfolger von Ernst-Wilhelm Rahe werden, der diesen Posten künftig nicht mehr ausüben möchte.