Schaler Beigeschmack

Veröffentlicht am 07.02.2015 in Kommunalpolitik

Mal so gesehen

Willkommensgruß für Neugeborene

Schaler Beigeschmack

Unvermittelt und überraschend stand da ein Tagesordnungspunkt zur Beratung in der jüngsten Sitzung des Rates an, der eigentlich dort gar nicht hingehörte. Abgestimmt werden sollte über ein "Willkommenspaket für Neugeborene". Wie sich im Laufe der Sitzung herausstellte, war noch gar nicht so richtig klar, was mit diesem "Willkommenspaket" alles gemeint ist und wie das ausgestaltet werden soll. 

Deshalb hatte André Stargardt (SPD) den Vermittlungsvorschlag unterbreitet, grundsätzlich zuzustimmen, aber die inhaltliche Diskussion im zuständigen Fachausschuss zu führen und sich dafür insgesamt noch mehr Zeit zu lassen. Das sei im übrigen im Ältestenrat auch so besprochen worden. 

Die Sozialdemokraten zeigten sich insgesamt überrascht darüber, dass dieser Punkt jetzt im Rat plötzlich zur Abstimmung anstand. Auch bei Grünen und Unabhängigen wurde das so ähnlich gesehen. 

Beifall von der SPD gab?s zu einem Vorschlag Paul Gerhard Seidels (Unabhängige), ein Paket zu schnüren für junge Familien mit Neugeborenen, dieses aber gleichzeitig zu einer familienpolitischen Offensive zu nutzen. 

Die dann folgende siebenminütige Sitzungsunterbrechung, die die CDU-Mehrheit beantragte, führte lediglich zu einer Umbenennung des Tagesordnungspunktes von "Willkommenspaket" zu "Willkommensgruß". Ansonsten blieb alles beim Alten. 

Kopfschütteln und Enttäuschung bei SPD, Grünen und Unabhängigen und Rätselraten bei den Besuchern waren die Folge dieser von Fraktionschef Wilfried Windhorst verkündeten Namensänderung.

Da bleibt dann nur ein schaler Beigeschmack übrig. Kann es wirklich sein, dass dieser Punkt - ob nun Willkommenspaket oder -gruß - wirklich nur reinen Wahlkampfzwecken dienen soll? Denn überbringen sollen die Grüße nur die direkt gewählten Ratsmitglieder. Bis auf zwei Stimmbezirke, die die SPD geholt hatte, sind dies in Espelkamp alles CDU-Hochburgen. Aber solche Tricks hat doch die mit Abstand größte und mit absoluter Mehrheit regierende Volkspartei in Espelkamp nicht nötig, oder?