WB vom 28.05.2013 von Felix Quebbemann
Ortsverein: Genossen planen für die Kommunalwahlen 2014
Schule und Stadtentwicklung – das werden zwei Themen sein, mit denen sich die SPD im kommenden Kommunalwahlkampf intensiv auseinandersetzen möchte.
Dies jedenfalls haben die SPD-Mitglieder bei der Versammlung des Espelkamper Ortsvereins besprochen. »Wir werden thematische Schwerpunkte setzen«, sagte André Stargardt, Ortsvereins-Mitglied und stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender.
Mit dieser Schwerpunktsetzung wollen die Sozialdemokraten auch anders als in den Jahren zuvor wenige Themen intensiv und zentral im Wahlkampf behandeln. Neben der Schulentwicklung steht als zweites Thema die Stadtentwicklung auf der Agenda. »Da läuft nicht alles so, wie wir uns das vorstellen«, sagte Stargardt im Gespräch mit der ESPELKAMPER ZEITUNG. Dort müsse deutlich werden, wo Espelkamp mittel- und langfristig hin wolle. Das bislang noch gültige Stadtentwicklungskonzept sei immer noch auf eine Einwohnerzahl von 30 000 ausgelegt. Dies sei aber nun nicht mehr realistisch, so Stargardt. »Da muss dran gearbeitet werden.«
Zudem seien weitere Fragen offen, die beantwortet werden müssten. Zum Beispiel, ob noch weitere neue Wohngebiete ausgezeichnet werden sollen oder ob mit dem derzeitigen Bestand weitergearbeitet werden soll.
Die Finanzierung künftiger Vorhaben sei eine weitere Frage, mit der sich die SPD im Wahlkampf auseinandersetzen will. Denn mit Blick auf die künftigen finanziellen Belastung – unter anderem durch den geplanten »Kommunal-Soli« (die ESPELKAMPER ZEITUNG berichtete am 25. Mai) – sei dies ein weiterer zentraler Punkt.
Die Genossen haben in ihrer Versammlung auch noch einmal das Ergebnis des Bürgerentscheids aufgearbeitet. »Daraus haben wir unsere Lehren gezogen«, sagte Stargardt. Es habe sich durch das Engagement der Eltern gezeigt, dass man die Leute erreichen könne. Etwa 2900 Befürworter seien schließlich seitens der Initiative mobilisiert worden.
»Wir werden versuchen, diese engagierten Bürger mit ins Boot zu holen«, sagte Stargardt und deutete damit an, dass die SPD diese Bürger gerne in ihren Reihen wüsste. »Das sind die Leute, die durch den Entscheid gemerkt haben, dass man mit Engagement auch etwas bewegen kann.«
Bei der Schuldiskussion wurde bei den Genossen auch über eine mögliche Grundschule der Brüdergemeinde im Gebäude der ehemaligen Martinsschule gesprochen. Dabei äußerten einige Espelkamper Genossen, dass sie diesen Weg nicht für den richtigen hielten, weil eine solche Einrichtung die Grundschullandschaft in der Stadt noch einmal durcheinanderschmeißen würde.
Der drittgrößte SPD-Ortsverein im Altkreis Lübbecke mit 86 Mitgliedern sprach sich während der Versammlung für die Unterstützung des jetzigen SPD-Landrates Dr. Ralf Niermann bei einer erneuten Kandidatur aus.
Zudem wurden Claudia Strobel und Herbert Zahnhausen für die kommenden Kreistagswahlen vorgeschlagen.