SPD will sich weiter öffnen / Pläne für die Legislaturperiode

Veröffentlicht am 25.07.2014 in Kommunalpolitik

Quelle: WB vom 25.07.2014, von Felix Quebbemann

Espelkamp(WB). Die Espelkamper Sozialdemokraten wollen in die angebrochene Legislaturperiode mit neuem Schwung hineingehen.

Gerade die Vorfälle direkt nach den Wahlen – der Fall Hülsmann sowie die Niederlage bei der Wahl zum stellvertretenden Bürgermeister (in beiden Fällen berichtete die ESPELKAMPER ZEITUNG) – hätten die SPD-Mitglieder noch weiter »zusammengeschweißt«. Dies jedenfalls erklärte Reinhard Bösch (Fraktionsvorsitzender), André Stargardt (Stellvertreter) und Jens Bölk (Stadtverbandsvorsitzender) während einer Pressekonferenz. »Wir haben vier neue junge Politiker im Rat, die wir älteren an die Hand nehmen. Besonders freut es mich, das Dominik Noch im Rat ist«, sagte Bösch.

Bei den künftigen Sitzungen werde die Sitzordnung der SPD so aussehen, dass immer »ein Älterer neben einem Jüngeren sitzt«, sagte Stargardt. Mit Recht sei in der Vergangenheit kritisiert worden, »dass die SPD als Oppositionsführer nicht wahrgenommen wird«, übte Stargardt auch Selbstkritik. Dies solle sich künftig ändern.

Die Partei wolle sich noch mehr öffnen. Bölk sprach dabei die öffentlichen Veranstaltungen der Partei – zum Beispiel zum Wirtschaftswegekonzept – an. Das Wahlergebnis zeige, dass die Bürger mehr eingebunden werden müssten. »Gerade in Espelkamp.«

Künftig sei über den Zuschnitt der Ausschüsse nachzudenken. »Wir müssen die Zuständigkeiten der einzelnen Gremien überdenken. Was passt noch in den jeweiligen Ausschuss und was nicht«, sagte Stargardt. In dieser Hinsicht gebe es auch Absprachen mit der CDU, fügte Bösch an.

Thematisch wolle sich die SPD unter anderem mit der Erinnerungskultur der Stadt beschäftigen. Auch könne über die Einrichtung eines Jugendbeirates gesprochen werden. Und den Bürgermeister wolle man an sein Wort erinnern, so Bölk. Bürgermeister Vieker hatte seine Neuwahl in diesem Jahr damit begründet, dass eine Wahl erst im kommenden Jahr viel Geld koste, das man besser für die Kinderspielplätze investieren könne. An dieses Versprechen werde die SPD ihn erinnern.

Zu verschiedenen Themen in der Stadt – Stadt- und Schulentwicklung zum Beispiel – könne sich die SPD zudem einen runden Tisch mit verschiedenen Vertretern der Bürgerschaft vorstellen. Bölk nannte dabei unter anderem die Siedlergemeinschaften und die Mennoniten. Und nicht zuletzt müsse es gelingen, den Bürgern wieder Vertrauen in die Politik zu vermitteln, um wieder eine höhere Wahlbeteiligung zu erzielen.