Nachrichten zum Thema Stadtverband
28.08.2014 in Stadtverband
»Ich hätte mehr Anstand erwartet«
WB vom 28.08.2014, von Felix Quebbemann
»Ich hätte mehr Anstand erwartet«
SPD-Stadtverbandsversammlung – Bölk wiedergewählt –
Stargardt-Kritik im Fall Hülsmann
Schmalge/Espelkamp (WB). Mit mehr Zusammenhalt und einem geschlossenen Auftreten will die Espelkamper SPD in den kommenden Jahren die Gunst der Wähler gewinnen.
Dies jedenfalls betonte Jens Bölk, Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes, während der Stadtverbandskonferenz am Dienstagabend im Schmalger Gasthaus Krug zum Grünen Kranze.
Wo sonst eigentlich immer die Wahlen im Vordergrund stehen, warteten viele Mitglieder auch auf neue Entwicklungen im Fall Hülsmann. Diese gab es zwar nicht zu verkünden. Doch ließ der stellvertretende Fraktionsvorsitzende André Stargardt, der den Fraktionsbericht in Vertretung des abwesenden Vorsitzenden Reinhard Bösch hielt, die vergangenen Wochen noch einmal Revue passieren
»Ich bedaure es sehr, wie es passiert ist«, gab Stargardt vor den mehr als 40 Mitgliedern zum Hülsmann-Austritt bekannt. Man könne sich hinstellen in der Partei, eine individuelle Meinung haben und diese auch vertreten. Aber wie Reinhard Hülsmann die Partei verlassen habe, sei »nicht pralle« gewesen.
Stargardt nannte in diesem Zusammenhang die Beispiele Andrea Klassen und Anita Brinkmann. Die seien in der Schuldiskussion anderer Meinung gewesen als ihre CDU-Fraktion und hätten sich bei der Kommunalwahl nicht mehr für die Partei aufstellen lassen. So etwas hätte er sich auch von Hülsmann gewünscht. Mit dem Mandat des Frotheimer Politikers hätte die SPD schließlich jeweils einen Sitz mehr in den Ausschüssen bekommen und zudem noch die Leitung eines weiteren Ausschusses erhalten.
01.07.2014 in Stadtverband
Einwendungen gegen die Kommunalwahl gemäß §39 KWahlG
Die SPD-Espelkamp reagiert auf den Partei- und Fraktionsaustritt von Reinhard Hülsmann, der über die Reserveliste der SPD sein Mandat erhalten hat.
Die SPD-Espelkamp will rechtliche Klarheit und die Einwendung nach §39 KwahlG ist der erste Schritt.
