WB vom 13.07.2015, von Arndt Hoppe

SPD will Entscheidung zu Schulen nicht gleich nach den Ferien treffen – Partei gegebenenfalls für Bürgerentscheid

Espelkamp(WB). Die Espelkamper SPD ist dafür, die Entscheidung, welche Grundschulstandorte auf Dauer erhalten bleiben sollen, »nicht übers Knie zu brechen«. Das machten Vorstandsmitglieder in einem Gespräch zum SPD- Halbjahresrückblick deutlich.

»Uns treibt keiner. Drei Jahre lang, bis 2018, wird die Waldschule noch als Hauptschule laufen«, sagte der Fraktionsvorsitzende Reinhard Bösch angesichts der jüngsten Entwicklung, dass der Ludwig-Steil-Hof die Waldschule nicht übernehmen wird (wir berichteten). Die nun bestehenden Alternativen sieht Bösch als eine »Entscheidung zwischen Pest und Cholera« an. »Sollte eine christliche Gesamtschule dort einziehen, hätte das starke Auswirkungen auf den Sekundarbereich der sechsten bis 10. Klassen. Das würde die gesamte Schullandschaft umpflügen«, sagte Bösch. Eine Entscheidung für eine große Grundschule in der Waldschule werde aus Sicht der SPD unweigerlich einen Bürgerentscheid nach sich ziehen, weil andere Standorte geschlossen werden müssten. Das werde zu Protest bei den Betroffenen führen. »In diesem Fall wären wir auch für einen Ratsbürgerentscheid. Da sollte man die Bürger mitnehmen«, sagte Bösch.

Stadtverbandsvorsitzender Jens Bölk sagte: »Es wäre Wahnsinn, die Entscheidung schon im August zu treffen.« Es sei schließlich ein Beschluss, der Auswirkungen auf die kommenden 15 bis 20 Jahre habe. »Wir sollten uns die zwei Jahre Zeit nehmen. Man sollte agieren statt immer nur unter Druck zu reagieren. Vielleicht findet sich noch eine andere Lösung.«

Eine einhellige Meinung, welcher der beiden bestehenden Varianten die SPD im Augenblick den Vorzug geben würde, gibt es in der Fraktion zurzeit nicht.

Im Hinblick auf das vergangene Halbjahr zeigten sich die SPD-Vertreter zufrieden mit dem eingeschlagenen Weg. »Mit dem Neujahrsempfang zum Thema Flüchtlinge haben wir den Nerv der Bürger getroffen. Selbst der Bürgermeister hat die Veranstaltung gelobt, obwohl im September unser Antrag, einen Runden Tisch einzurichten von der CDU abgeschmettert worden war«, sagte André Stargardt, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und neuerdings auch Stadtverbandsgeschäftsführer.

Inzwischen seien viele Bürger wach gerüttelt worden und die Bevölkerung engagiere sich in einem guten Umfang.

Auch der SPD-Bundestagsabgeordnete Achim Post habe das Vorgehen seiner Espelkamper Genossen gelobt, aus der Opposition heraus durch öffentliche Veranstaltungen etwas zu bewegen. »So haben wir es mit dem Wirtschaftswegekonzept gemacht und so wollen wir auch in der Frage der Schulentwicklung halten«, erklärte André Stargardt.

Die SPD plane zeitnah nach den Ferien – und noch vor der Schulausschusssitzung am 25. August, – eine öffentliche Veranstaltung zu diesem Thema. »Dort wollen wir den Bürgern erklären: Was hängt hinter einer solchen Entscheidung und auf welcher Basis werden die Beschlüsse gefasst?«