WB vom 05.07.2012 von Arndt Hoppe

Kulturausschuss: Zuschüsse wären für zwei Jahre zu beantragen
 

Die Stadt Espelkamp spielt mit dem Gedanken, einen Doppelhaushalt aufzustellen. Darüber informierte Kämmerer Achim Wilmsmeier im Ausschuss für Kultur, Tourismus und Stadtpartnerschaften.

»Es ist noch längst nichts beschlossen«, betonte Wilmsmeier. »Zunächst müssen die Gremien darüber entscheiden.« Er war aber der Einladung von Kulturausschussvorsitzendem André Stargardt gefolgt, den Sachverhalt bereits jetzt vorzustellen. Denn, so erklärte Stargardt: »Wenn der Doppelhaushalt kommen sollte, müssten sich die Kulturschaffenden und Vereine nicht nur über den Zuschussbedarf für das kommende Jahr Gedanken machen, sondern auch für das Jahr 2014.«
Wilmsmeier erläuterte, wieso die Stadt erwägt, einen Haushalt für zwei Jahre aufzustellen und nannte Eckpunkte für einen möglichen Zeitplan: »Als Stadt machen wir uns Gedanken, wie wir uns als verlässlicher Partner darstellen können. Bei den finanziellen Problemen, die nahezu alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen haben, halten wir den Doppelhaushalt für eine gute Möglichkeit, zumindest für zwei Jahre Sicherheit zu bieten. Für diesen Zeitraum steht ein festes Budget zur Verfügung, mit dem geplant werden kann.« Dies würde nicht nur für die Kultur gelten, sondern bezöge sich gegebenenfalls auf alle Bereiche der städtischen Finanzen. »So könnten Haushaltsmittel bereits bis 2014 für bestimmte Zwecke reserviert werden.«, sagte der Kämmerer.

Espelkamp würde zu den ersten Kommunen des Landes NRW gehören, die einen Doppelhaushalt aufstellen. Planerisch bedeute dies in den Zeiten des »Neuen kommunalen Finanzmanagement« (NKF) keinen erheblich höheren Aufwand, sagte Wilmsmeier. »Wie sie wissen, ist im NKF eine vorausschauende Planung für insgesamt vier Jahre enthalten. Die Frage ist nur, wie verbindlich und konkret die Pläne für das zweite Jahr sind.« Für den Fall gravierender Änderungen müssten in einem Nachtragshaushalt über- und außerplanmäßige Mittel freigegeben werden. »Diesen Fall hatten wir aber in den vergangenen Jahren bereits auch ohne Doppelhaushalt, unter anderem weil die Einnahmen gegenüber dem Ansatz erheblich gestiegen waren«, erinnerte Wilmsmeier. »Die Mechanismen sind uns also bekannt und dürften keine Hürde darstellen.« Sollte der Doppelhaushalt beschlossen werden, müsste die Mittelanmeldung für die beiden kommenden Jahre im September erfolgen. »Wenn möglich würden wir den Haushalt gerne wieder frühzeitig einbringen. Wenn die Mehrheit des Rates dem Entwurf zustimmt, könnten wir eventuell im Dezember die Verabschiedung des Doppelhaushaltes vornehmen.«

Torsten Siemon, Sachgebietsleiter Kultur, Öffentlichkeitsarbeit und Städtepartnerschaften, wies ergänzend zu den Ausführungen des Kämmerers auf einen besonderen Vorteil eines Doppelhaushaltes für die Kultur hin: »Es würde auch für die Kulturschaffenden und -Vereine Planungssicherheit bieten. Zumal im Falle eines Haushaltssicherungskonzeptes als erstes bei den freiwilligen Leistungen gekürzt würde. Und dazu zählt nun einmal die Kultur.«