WB von 22.03. / von Arndt Hoppe
SPD-Infoveranstaltung zu Wirtschaftswegen
Espelkamp hat wie alle Kommunen im ländlichen Raum viel Außenbereichsfläche und damit auch viele Wirtschaftswege. Wie die Erhaltung dieser Wege finanziert werden soll, war Gegenstand eines Informationsabends, den die SPD Espelkamp im Gestringer Hof veranstaltet hat.
Mit Holger Topp, Geschäftsführer des Westfälisch-Lippischen Landwirtschaftsverbands in Lübbecke, hatten die Sozialdemokraten einen ausgewiesenen Fachmann auf diesem Gebiet als Referent eingeladen. »Gute Wege braucht das Land« lautete der Titel, unter dem er verschiedene Finanzierungsalternativen im gut gefüllten Saal des Gasthause darstellte.
»Wir wissen selbst noch nicht genau, wo die Reise hingeht«, sagte Topp, der sich bereits seit 2005 mit diesem komplexen Thema befasst. »Alle Finanzierungen haben ihre Vor- und Nachteile.« Zunächst erklärte er, von welchen Wegen die Rede ist. Wirtschaftswege seien in der Regel Anliegerstraßen im Außenbereich und solche, die dem öffentlichen Verkehr gewidmet seien. Besitzer sei die Stadt als Baulastträger und damit unterhaltungspflichtig. Die Kosten dafür könnten über die Grundsteuer A von den Eigentümern erhoben werden. Topp erklärte, dass im Jahr 2010 von 231 Kommunen in NRW nur sieben Kommunen KAG-Satzungen hatten, nach denen im Außenbereich eine Beteiligung von in der Regel 60 bis 80 Prozent erhoben wurden. »Inzwischen könnten es mehr Kommunen sein«, sagte Holger Topp. Auch Espelkamp hat eine solche KAG-Satzung. Vorteil dieser Satzungen sei, dass die direkte Verbindung zur Maßnahme sichtbar sei. Nachteile seien, dass sie einseitig, unflexibel und ungerecht seien. »Und sie verhindern einen erweiterten Blick auf alternative Wegekonzepte«, merkte Topp kritisch an.