NW vom 20.10.2014 

Verwaltung soll mit DSL-Anbietern sprechen

Espelkamp (nw). Mit einem Antrag will die SPD-Ratsfraktion den Ausbau und die Förderung der Breitband-Internetversorgung in der Stadt voranbringen. Das Thema soll deshalb auch in der nächsten Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung öffentlich beraten werden, so der Fraktionsvorsitzende Reinhard Bösch.

Als Beschlussvorschlag hat die SPD-Fraktion formuliert: Um die perspektivische Entwicklung der Breitband-Internetversorgung im Stadtgebiet einschätzen zu können und auf dieser Basis begleitende Möglichkeiten - zum Beispiel Ausschreibungsverfahren und Fördermöglichkeiten - prüfen zu können, sei eine Erkundung des Ausbauwillens der Netzbetreiber für die kommenden drei Jahre notwendig. 

Aus diesem Grund soll der Fachausschuss die Verwaltung der Stadt Espelkamp beauftragen, zeitnah eine Markterkundung zur Ermittlung von Breitbandnetzbetreibern durchzuführen, die in der Lage sind, mit oder ohne öffentliche Mittel, die nicht beziehungsweise unterversorgten Gebiete im gesamten Vorwahlbereich im Stadtgebiet Espelkamp zu versorgen. Die dafür benötigten Mittel sollen aus dem Etat im Bereich der Wirtschaftsförderung beziehungsweise des Stadtmarketings entnommen werden. 

In ihrer Begründung des Antrags merken die Sozialdemokraten an, Internetzugänge, die auch große Datenmengen schnell übertragen, gehörten zu einer modernen Infrastruktur und hätten sich zu einem wichtigen Standortfaktor entwickelt. Sie gehörten wie Verkehrsinfrastrukturen, Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen zur notwendigen Daseinsvorsorge und seien sowohl für die Entwicklung der Wirtschaft als auch für die Wohn- und Lebensqualität der Bürger von grundlegender Bedeutung.